Lenkungsabgabe auf flüchtigen organischen Verbindungen (VOC)

Flüchtige organische Verbindungen (volatile organic compounds, VOC) werden als Lösungsmittel in zahlreichen Branchen eingesetzt und sind in verschiedenen Produkten enthalten, so etwa in Farben, Lacken und diversen Reinigungsmitteln. Gelangen diese Stoffe in die Luft, so tragen sie zusammen mit Stickoxiden zur übermässigen Bildung von bodennahem Ozon (Sommersmog) bei. Die VOC-Lenkungsabgabe wird seit dem 1. Januar 2000 erhoben. Als marktwirtschaftliches Instrument im Umweltschutz schafft sie den finanziellen Anreiz, die VOC-Emissionen weiter zu reduzieren.

Abgabe und Erhebung

Die Erhebung der Abgabe ist in der Verordnung über die Lenkungsabgabe auf flüchtigen organischen Verbindungen (VOCV) geregelt. Von der Vielzahl an organischen Substanzen, die als VOC gelten, sind bei weitem nicht alle der Lenkungsabgabe unterstellt. In der Stoff-Positivliste (Anhang 1 der VOCV) sind die abgabepflichtigen VOC bezeichnet, in der Produkte-Positivliste (Anhang 2 VOCV) die der Abgabe unterstehenden VOC-haltigen Produkte. Erhoben wird die Abgabe bei der Einfuhr in die Schweiz bzw. bei der Herstellung im Inland.

Verordnung mit temporären Anpassungen zur VOCV aufgrund Covid-19

Die befristete Befreiung von der Lenkungsabgabe von Flächendesinfektionsmitteln ist Ende 2021 ausgelaufen

Die befristete Befreiung von der Lenkungsabgabe von Produkten der Zolltarifnummern 3808.9410 und 3808.9480 (insbesondere Flächendesinfektionsmittel) ist Ende 2021 ausgelaufen. Seit dem 1. Januar 2022 werden die in diesen Produkten enthaltenen VOC wieder mit der Lenkungsabgabe belastet. Desinfektionsmittel zur innerlichen oder äusserlichen Anwendung in der Human- oder Veterinärmedizin zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken am lebenden Gewebe der Zolltarifnummern 3003.9000 und 3004.9000 (insbesondere Händedesinfektionsmittel) bleiben weiterhin von der Lenkungsabgabe befreit.

Für die Belastung mit der Abgabe ist die Zolltarifeinreihung des Desinfektionsmittels ausschlaggebend. Diese richtet sich insbesondere nach dessen Zulassung und Anpreisung. Desinfektionsmittel, die für eine gemischte Verwendung zugelassen sind und entsprechend angepriesen werden, gehören zu den Zolltarifnummern 3808.9410 bzw. 3808.9480. Somit kann es bei einer Anpreisung wie beispielsweise "Händedesinfektionsmittel; kann auch zur Desinfektion kleiner Flächen verwendet werden" sinnvoll sein, die Zulassung und entsprechend die Anpreisung anzupassen, damit das Produkt unter die Zolltarifnummern 3003.9000 bzw. 3004.9000 fällt und von der Abgabe befreit ist. Weitere Hinweise und Erläuterungen zur Zulassung von Desinfektionsmitteln finden Sie bei der Gemeinsamen Anmeldestelle Chemikalien.

Rückerstattungsverfahren

Für bis zum 31. Dezember 2021 hergestellte Desinfektionsmittel der Zolltarifnummern 3808.9410 und 3808.9480 können die Hersteller noch bis zum 31. März 2022 die Rückerstattung der Lenkungsabgabe beim BAZG, Sektion VOC, Automobilsteuer, Rückerstattungen beantragen, wenn sie zur Herstellung mit der Abgabe belastete VOC verwendet haben. Dazu verwenden sie das Formular "Antrag um Rückerstattung für im Inland hergestellte Desinfektionsmittel". Für die geltend gemachte VOC-Menge muss mittels der Veranlagungsverfügung Zoll oder, wenn der Einkauf im Inland erfolgte, mittels der entsprechenden Verkaufsrechnung der Nachweis der entrichteten Lenkungsabgabe erbracht werden. Kopien der entsprechenden Belege sind dem Antrag beizulegen. Spätestens nach Ablauf der Frist ist der Rückerstattungsanspruch verwirkt. Gemäss Art.19 Abs. 1 VOCV verwirken Rückerstattungsansprüche auch, wenn die entsprechenden Anträge nicht innerhalb von sechs Monaten nach Abschluss des Geschäftsjahres gestellt werden. Beträgt der Rückerstattungsanspruch weniger als 300 Franken, so wird er nicht ausbezahlt.

Für hergestellte Desinfektionsmittel der Zolltarifnummern 3003.9000 und 3004.9000 gelten die vorgenannten Fristen nicht.

Wichtig: Hersteller, die über eine Bewilligung zum Bezug von vorläufig abgabebefreiten VOC verfügen (Verpflichtungsverfahren), beantragen die Abgabebefreiung für bis zum 31. Dezember 2021 hergestellte Desinfektionsmittel der Zolltarifnummern 3808.9410 und 3808.9480 im Rahmen ihrer ordentlichen VOC-Bilanz.

Kontakt

Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit BAZG Grundlagen
VOC, Automobilsteuer, Rückerstattungen

Taubenstrasse 16
3003 Bern
Tel.
+41 58 462 65 84

var@bazg.admin.ch

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