Publikationen Mineralölsteuer
Hier finden Sie Publikationen, Formulare und Merkblätter zur Mineralölsteuer.
Die entsprechenden Vorschriften sind in der Richtlinie R-09 Mineralölsteuer und CO2-Abgabe zu finden.
Publikationen
Positivliste BAZG eTS - Liste der Stoffe, die im Sinne des MinöStG als biogene Abfälle oder Produktionsrückstände gelten
Diese Datei enthält die Positivliste des Bundesamts für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) zu biogenen Abfällen oder Produktionsrückständen im Sinne des Mineralölsteuergesetzes. Die Liste spezifiziert die Bedingungen, unter denen Stoffe als biogene Abfälle anerkannt werden.
Anleitung Veranlagung von biogenen Treibstoffen mit e-dec
Das Dokument erläutert die Veranlagung biogener Treibstoffe und Treibstoffgemische mit e-dec zur steuerlichen Erleichterung. Enthält Anweisungen zur Verwenden verschiedener Felder im System.
Versteuerung von biogenen Treibstoffen am Beispiel mit Biodiesel
Detaillierte Anleitung zur Versteuerung von biogenen Treibstoffen am Beispiel von Biodiesel, inklusive Tarifsätze und steuerliche Vorgaben.
Für die Exportanmeldung bestimmter Mineralölsteuer-Produkte ist zusätzlich zur Tarifnummer ein statistischer Schlüssel erforderlich.
EDV-Vorschriften
Die elektronische Abwicklung von Steuerangelegenheiten für Mineralölerzeugnisse erfordert strikte Einhaltung der EDV-Vorschriften. Diese beinhalten Richtlinien für periodische Meldungen und Steueranmeldungen in verschiedenen Bereichen, wie zugelassene Lager oder Herstellungsbetriebe von biogenen Treibstoffen. Die Anwendung dieser Vorschriften sichert eine effiziente und korrekte Abwicklung steuerlicher Verpflichtungen.
Formulare
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Begleitscheine
Meldungen
Formular 45.20
Periodische Meldung
Formular 45.25
Periodische Meldungen
Leitfaden zur Erstellung der periodischen Meldung 45.25
Der Leitfaden erläutert die Erstellung und Übermittlung der periodischen Meldung sowie der Steueranmeldung für flüssige biogene Treibstoffe.
Formular 45.26
Jährliche Steueranmeldung Biogene Treibstoffe
Formular 45.27 Jährliche Steueranmeldung Treibstoffe
Das Formular ist für die jährliche Steueranmeldung von Herstellungsbetrieben für biogene Treibstoffe zur Stromerzeugung ohne Steuererleichterung. Es beinhaltet Angaben zur Menge und Art der produzierten Treibstoffe.
Formular 45.30
Periodische Steueranmeldung
Formular 45.35
Steueranmeldung/-rückerstattungsantrag
Die Meldungen im Zusammenhang mit Herkunftsnachweisen für erneuerbare Treib- und Brennstoffe erfolgen über folgenden Link der Pronovo AG: elektronische Meldung
Besondere Verpflichtungen
Form. 45.70-1 Heizöl extraleicht
Dieses Dokument erläutert die speziellen Pflichten von Händlern, die steuerbegünstigtes Heizöl extraleicht in der Schweiz handeln. Es enthält rechtliche Bestimmungen zur Steuerbegünstigung und den dazugehörigen Warenhandelsmethoden.
Form. 45.70-2 Technische Benzine
Formular für Händler von steuerbegünstigten Mineralölwaren zur besonderen Verpflichtung beim Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit. Es betrifft die Weiterlieferung und Eigenverwendung der Waren gemäß den gesetzlichen Vorgaben.
Form. 45.70-3 Dieselöl
Das Formular 45.70-3 dient zur speziellen Verpflichtung von Händlern steuerbegünstigter Mineralölwaren, um rechtliche Vorgaben zu erfüllen und den ermäßigten Steuersatz in Anspruch zu nehmen.
Form. 45.70-4 Erneuerbarer Brennstoff
Das Dokument beschreibt die Verpflichtungen von Händlern bezüglich der Nutzung und Lieferung erneuerbarer Brennstoffe, die nicht oder anteilmäßig der Mineralölsteuer unterliegen.
Verwendungsverpflichtung
Verwendungsverpflichtung Heizöl Generatoren
Merkblatt zur Verwendungsverpflichtung von Heizöl für stationäre Generatoren mit steuerlichen Begünstigungen beim Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit.
Checkliste für die Verwendung von Heizöl in Generatoren
Diese Checkliste hilft bei der Überprüfung, ob eine stationäre Stromerzeugungsanlage die Anforderungen zur Nutzung von Heizöl erfüllt und zur Identifizierung der notwendigen Nachweise.
Antwortblatt zur Verwendungsverpflichtung für Heizölgeneratoren
Das Dokument ist ein Antwortblatt für die Hinterlegung einer Verwendungsverpflichtung von Heizöl für Stromerzeugungsanlagen, herausgegeben vom Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit.
Form. 45.72-1
Das Formular behandelt die Nutzung steuerbegünstigten Heizöls für stationäre Stromerzeugungsanlagen. Es beinhaltet Verwendungsauflagen und rechtliche Bestimmungen.
Form. 45.72-2
Formular für die Verwendungsverpflichtung von Verbrauchern steuerbegünstigter gasförmiger Kohlenwasserstoffe. Beinhaltet rechtliche Hinweise zur Mineralölsteuer.
Steuererleichterung für erneuerbare Treibstoffe
Form. 45.85 Hauptformular Steuererleichterung Biogene Treibstoffe
Gesuch um Steuererleichterung für erneuerbare Treibstoffe / Nachweis
Form. 45.85 Anhang A1
Treibstoffe aus biogenen Abfällen oder Produktionsrückständen
Form. 45.85 Beilage zu Anhang A1
Treibstoffe aus biogenen Abfällen oder Produktionsrückständen
Form. 45.85 Anhang A2
Ökologische Anforderungen an erneuerbare Treibstoffe
Leitfaden 45.85 Anhang A2
Ökologische Anforderungen an erneuerbare Treibstoffe
Form. 45.85 Anhang B
Glaubhaftmachung der Achtung der sozialen Gesetzgebung bei der Herstellung von erneuerbaren Treibstoffen - Selbstdeklaration
Form. 45.85 Anhang C
Erklärung betreffend den rechtsmässigen Erwerb der Anbauflächen für die Erzeugung von Rohstoffen zur Herstellung von erneuerbaren Treibstoffen - Selbstdeklaration
Form. 45.91 Gesuch
Formular für die Steuererleichterung und Betrieb von biogenen Treibstoffen zur Stromerzeugung.
Formular 45.92 d
Formular zur Beantragung von Steuererleichterungen für die Herstellung von biogenen Treibstoffen im privaten Eigenverbrauch, gemäß den Richtlinien der Mineralölsteuerverordnung.
Merkblätter
Petrol, White Spirit, Dieselöl und Heizöl
Abhängig vom Verwendungszweck (Treibstoff, Brennstoff, technische Zwecke) sind bei der Einfuhr, beim Handel und beim Verbrauch dieser Produkte unterschiedliche Punkte zu beachten. Nachstehende Merkblätter geben situativ Auskunft zur Mineralölsteuer, zur VOC- und zur CO2-Abgabe:
Petrol
Petrol Merkblatt für Importeure
Merkblatt des Bundesamts für Zoll und Grenzsicherheit zur Steuer- und Abgabenregelung für Import von Petrol, einschließlich Mineralölsteuer, VOC, und CO2-Abgabe.
Petrol Merkblatt für Händler
Dieses Dokument bietet eine Übersicht zu steuerlichen Bestimmungen beim Handel mit Petrol, inklusive Mineralölsteuer und VOC-Abgaben.
Petrol Merkblatt für Verbraucher
Das Merkblatt informiert über die Mineralölsteuer, VOC und CO2-Abgaben auf Petrol bei Verwendung zu verschiedenen Zwecken wie Treibstoff oder Brennstoff.
White Spirit
White Spirit Merkblatt für Importeure
Dieses Merkblatt bietet einen Überblick über die wesentlichen Bestimmungen und Steuern bei der Einfuhr von White Spirit in die Schweiz. Es behandelt die Mineralölsteuer, CO2-Abgabe und VOC-Lenkungsabgabe.
White Spirit Merkblatt für Händler
Dieses Merkblatt bietet Händlern eine Übersicht über Steuern und Abgaben im Zusammenhang mit White Spirit, einschließlich Mineralölsteuer und Lenkungsabgaben.
White Spirit Merkblatt für Verbraucher (PDF, 139 kB, 14.01.2022)
Das Merkblatt beschreibt die Steuern und Abgaben, die auf White Spirit bei dessen Nutzung als Treibstoff, Brennstoff oder für technische Zwecke anfallen.
Dieselöl
Dieselöl Merkblatt für Importeure
Dieses Merkblatt informiert Importeure über Steuern und Abgaben bei der Einfuhr von Dieselöl, einschließlich Mineralölsteuer und Lenkungsabgaben, sowie Rückerstattungskonditionen.
Dieselöl Merkblatt für Händler
Dieses Merkblatt informiert Importeure über Steuern und Abgaben bei der Einfuhr von Dieselöl, einschließlich Mineralölsteuer und Lenkungsabgaben, sowie Rückerstattungskonditionen.
Dieselöl Merkblatt für Verbraucher
Dieses Merkblatt bietet einen Überblick über die Besteuerung und Verwendung von Dieselöl in der Schweiz, einschließlich Mineralölsteuer und Rückerstattungsverfahren.
Heizöl
Heizöl extraleicht Merkblatt für Importeure
Dieses Dokument bietet Importeuren von Heizöl extraleicht eine Übersicht über die steuerlichen Bestimmungen bei der Einfuhr, inklusive Informationen zu Mineralöl- und CO₂-Abgaben.
Heizöl extraleicht Merkblatt für Händler
Dieses Merkblatt bietet einen Überblick über Steuern und Abgaben auf Heizöl extraleicht für Händler. Es behandelt die Verwendung als Treibstoff, Brennstoff und technische Zwecke sowie die Rolle des Bundesamts für Zoll und Grenzsicherheit bei der Kontrolle.
Heizöl extraleicht Merkblatt für Verbraucher
Dieses Merkblatt bietet Verbrauchern wichtige Informationen zu Steuern und Abgaben auf Heizöl extraleicht, einschließlich der Mehrwertsteuer, Mineralölsteuer, Lenkungsabgaben und der CO2-Abgabe.