Gesetze, Verordnungen, Botschaften
Im Rahmen des DaziT-Programms wird die Zollgesetzgebung umfassend überarbeitet. Das Parlament hat am 1. Oktober 2021 die Aufhebung der Industriezölle und die Vereinfachung der Zolltarifstruktur beschlossen. Zudem werden verschiedene Verordnungen angepasst, um die Gesetzesreform zu unterstützen.
Im Rahmen des Digitalisierungs- und Transformationsprogramms DaziT wird die Zollgesetzgebung revidiert.
Informationen zur Gesetzesrevision
Mit Entscheid vom 1. Oktober 2021 hat das Parlament die Aufhebung der Industriezölle und Vereinfachung der Zolltarifstruktur gutgeheissen:
Zollgesetz und Zollverordnungen
- SR 631.0 - Zollgesetz
- SR 631.01 Zollverordnung
- Zollverordnung des EFD (SR 631.011)
- SR 631.013 Zollverordnung des BAZG
Weitere Verordnungen
- Verordnung über die Kontrolle des grenzüberschreitenden Barmittelverkehrs; SR 631.052
- SR 631.062 Verordnung über die operative Zusammenarbeit mit den anderen Schengen-Staaten zum Schutz der Aussengrenzen des Schengen-Raums
- SR 172.215.1 Organisationsverordnung für das Eidgenössische Finanzdepartement
- SR 631.012 Zollerleichterungsverordnung
- SR 631.016 Verordnung des EFD über den Veredelungsverkehr
- Verordnung des EFD über die Verzugs- und die Vergütungszinssätze
- Verordnung des EFD über die Steuerbefreiung von Inlandlieferungen von Gegenständen zwecks Ausfuhr im Reiseverkehr
- SR 631.051 Verordnung über die Wohlfahrtskasse des Zollpersonals
- Verordnung über die Gebühren des Bundesamtes für Zoll und Grenzsicherheit
- SR 631.053 Verordnung über den Einsatz von Bildaufnahme-, Bildaufzeichnungs- und anderen Überwachungsgeräten durch das BAZG
- SR 631.061 Verordnung über die Bearbeitung von Personendaten im BAZG
- SR 631.09 Verordnung über die Strafkompetenzen des BAZG